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IHR ANSPRECHPARTNER: Nicola Scholz-Recht
Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz
T 0911 580 560-25
scholz-recht@mgup.de
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UNSERE ANSCHRIFT
Meinhardt, Gieseler & Partner mbB
Kanzlei für Wirtschaftsrecht
Rathenauplatz 4–8
90489 Nürnberg
Geschmacksmusterrecht

Mit einem Geschmacksmuster wird die optisch-ästhetische Erscheinung eines Produktes geschützt. Dieser Schutz kann durch Eintragung eines Geschmacksmusters (Maximalschutzdauer: 25 Jahre) begründet werden. Seit einigen Jahren gibt das EU-Recht aber unter bestimmten Voraussetzungen auch Schutz für sogenannte nicht eingetragene Geschmacksmuster, deren Schutzdauer allerdings auf 3 Jahre beschränkt ist.

Im Geschmacksmusterrecht bieten wir unseren Mandanten eine Komplettberatung und –vertretung:
  • Überprüfung der Schutzfähigkeit
  • Anmeldung von deutschen, europäischen und international registrierten Marken
  • außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung oder Abwehr von Ansprüchen (vor allem Ansprüche auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz) durch Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klage oder Hinterlegung von Schutzschriften
  • Verwertung des Geschmacksmusters durch Gestaltung oder Überprüfung von Kauf- und Lizenzverträgen