
Einkommenssteuer im Rahmen vorweggenommener Erbfolge
14. Juli 2025
18.08.2025 | Bank- und Kapitalmarktrecht:
Mandantenwebinar: Zinsanpassung, Kündigung und kein Ende vor dem BGH
Unsere Mandanten haben wir am 13. August in einem 45-minütigen webinar über den aktuellen Stand der Rechtsprechung zu Prämiensparverträgen informiert.
In den vergangenen Jahren hat der BGH in einer Vielzahl von Verfahren offene Fragen zu der Zinsberechnung und zu dem Kündigungsrecht bei Bonus– und Prämiensparverträgen geklärt und Grundsätze aufgestellt, anhand derer die Wirksamkeit und die Risiken aktueller Verträge beurteilt werden können. Praxisnah haben wir unsere Mandanten über diese Grundsätze unterrichtet und angesprochen, welche Referenzzinszeitreihen vor den Gerichten anerkannt werden und wann neu berechnet werden muss. Auch die Frage, wann der Abstand relativ sein muss und in welchen Konstellationen er absolut sein kann, war Thema.
Anlass, das webinar kurzfristig in der Sommerpause anzubieten, war die Tatsache, dass der Bankensenat beim BGH Ende Juli in einer weiteren Musterfeststellungsklage, die gegen eine nordbayerische Sparkasse von der Verbraucherzentrale angestrengt worden war, verhandelt hat, aber das Urteil – anders als üblich – erst im September verkünden wird.
Die rege Teilnahme und das große Interesse bestätigen, dass das Thema bei vielen Sparkassen und VR-Banken noch virulent ist und Handlungsbedarf besteht.
Johannes Meinhardt, M.B.A.
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht